Samstag, 29. September 2012

Sozialdemokratie ade - das Scheiden tut nicht wirklich weh

Mit der Ernennung von Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten dürfte es das mit der Hoffnung auf eine zukünftig vielleicht wieder "richtige" sozialdemokratische Politik in und mit der der SPD wohl endgültig gewesen sein. Die Kungelei im Hinterzimmer durch 3 Parteigranden bei dieser Kandidatenfindung anstatt einer eigentlich vor 4 Jahren von Sigmar Gabriel angekündigten Ur-Wahl des nächsten "Mutti-Herausforderers" durch alle SPD-Mitglieder passt dabei nur zu gut ins Bild. Bei so einer Ur-Wahl hätte die Mehrheit der Basis ja möglicherweise für einen der wenigen verbliebenen, allerdings kaum noch wahrnehmbaren, echten Sozialdemokraten innerhalb dieser Partei stimmen können und sowas geht nun schon mal gleich gar nicht. Das diesbezügliche Risiko wäre zwar zugegebenermaßen relativ gering gewesen, aber sicher ist halt sicher.

Selbst wenn auf wundersame Weise die SPD nach der kommenden Bundestagswahl nicht bloß den Juniorpartner und Abnicker in einer großen Koalition geben dürfte, sondern - Vorsicht: Utopie! - tatsächlich den Kanzler Steinbrück in einer rot-grünen Koalition stellen würde: Sozialdemokratische Politik würde mit dem heutigen Spitzenpersonal auch dann garantiert nicht betrieben werden. Die eine oder andere unwesentliche kosmetische Korrektur an der einen oder anderen unter Rot-Grün und Schwarz-Rot getroffenen Entscheidung vielleicht, damit es nach außen hin ein bisschen besser aussieht, aber im Endeffekt bleibt alles so wie es ist: Fortsetzung der neoliberalen kapitalhörigen Politik inklusive Zementierung und u.U. Fortsetzung des unter SPD-Federführung dereinst begonnen Sozialabbaus. Das alles natürlich der jeweiligen allgemeinen Gesamtsituation geschuldet und alternativlos ist das dann sowieso. Und in einer GroKo sähe das erst recht nicht anders aus. Aus welchem Grund sollte ich also noch die SPD wählen? Ihre Politik ist nun mal unter der derzeitigen Führungsriege von der des Originals Schwarz-Gelb nicht zu unterscheiden, auch wenn sie noch so geschickt als "Politik der sozialen Gerechtigkeit" vorgetäuscht sowie vermarktet wird. "Richtige" sozialdemokratische Politik wird es mit diesem neuen "Genossen der Bosse" als Kanzler sowie seinen Gehilfen in der Parteiführung jedenfalls nicht geben. Die sind nun mal alle viel zu sehr "verschrödert".

Ich hatte einige Zeit lang die Hoffnung, dass die wahren Ursachen für den Entzug der Wählergunst wie u.a. die Verantwortung für massiven Sozialabbau innerhalb der SPD dann doch noch erkannt würden, was eine Rückbesinnung auf die eigentlichen sozialdemokratischen Werte zur Folge hätte haben müssen. Aber da die Trotzköpfe an der Parteispitze immer noch alles, was sie während der Zeit ihrer Regierungsverantwortung bzw. -mitverantwortung so "verbrochen" haben, als "richtig und wichtig" lobpreisen, dürfte die Hoffnung auf eine Re-Sozialdemokratisierung der SPD für mich als ehemaligen SPD-Stammwähler (meine letzte Stimme gab es allerdings bei der BT-Wahl 1998) nur ein unerfüllbarer Wunschtraum bleiben. Nach dem, was man jahrelang so beobachten konnte und auch jetzt beobachten kann/muss, scheint in der SPD auch in Zukunft keine Besserung in Richtung echte Sozialdemokratie in Sicht zu sein. So verabschiede ich mich heute also von der Sozialdemokratie, denn sie scheint inzwischen unwiederbringlich verloren. Mach´s endgültig gut, gewesene Sozialdemokratie, ich habe einmal lange Zeit an Dich geglaubt! Aber nach den vielen erlebten Enttäuschungen mit Dir in den vergangenen 14 Jahren fällt mir der Abschied von Dir wahrlich nicht mehr allzu schwer...

1 Kommentar:

  1. Die SPD hat in ihrer Geschichte immer wieder die kleinen Leute verraten. Ich glaube nicht, dass sich das je ändern wird.

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