In die Verfassung könnte z.B. ein "Schuldbrems-Artikel" aufgenommen werden, der in etwa so lauten könnte:
Art. ... (1) "Die politisch Veranwortlichen haben ausschließlich das Wohl und die Interessen aller Bevölkerungsgruppen zu vertreten. Das einfließen lassen von Aspekten hinsichtlich möglicher persönlicher Vorteile als auch das Inbetrachtziehen von Vorteilen für die eigene Partei sowie die Rücksichtnahme auf persönliche Verbindungen, Verflechtungen, Verpflichtungen und Befindlichkeiten während eines politischen Entscheidungsfindungsprozesses ist strikt untersagt.
Art. ... (2) Sollten einzelne oder mehrere politische Entscheidungsträger das Wohl und die Interessen der großen Mehrheit der Bevölkerung aus den Augen verlieren, so hat letztere die demokratische Verpflichtung, bei Feststellung dieses Sachverhalts den verantwortlichen Entscheidungsträgern durch das aussenden von eindeutigen Signalen des Missfallens Einhalt zu gebieten. Hierbei schließt Art. 20 (3) auch die Möglichkeit eines politischen Generalstreiks ausdrücklich mit ein.
Art. ... (3) Die Tatsache, ob ein oder mehrere politische Entscheidungsträger bei ihrer Entscheidungsfindung das Wohl und die Interessen der Bevölkerungsmehrheit unberücksichtigt gelassen haben, wird bei ausreichendem Verdacht mittels eines - durch ein mit entsprechenden Befugnissen ausgestattetes und parteilich unabhängiges Bürgergremium zu veranlassenden - Volksentscheids festgestellt.
Art. ... (3) Sollten politische Entscheidungsträger die nach einem diesbezüglichen Volksentscheid getätigten entsprechenden Signale aus der Bevölkerungsmehrheit ignorieren, so gehen sie automatisch ohne Amtsenthebungsverfahren ihrer gesamten politischen Ämter und Würden sowie den daraus erfolgenden Versorgungsansprüchen verlustig. In besonders schweren Fällen wie Vorsatz können die politischen Entscheidungsträger für die durch Nichtberücksichtigung von Art. ... (1) hervorgerufenen volkswirtschaftlichen Schäden durch persönliche finanzielle Beteiligung an der Wiedergutmachung dieser Schäden als auch durch die Möglichkeit einer entsprechend strafrechtlich legitimierten Verurteilung zu einer mehrjährigen Freiheitsstrafe zur Verantwortung gezogen werden."
Eine andere Variante wäre evtl. noch, politischem Führungspersonal bei Amts- bzw. Funktionsantritt für die Dauer der Amtszeit eine Art Chip in das Gehirn zu implantieren, der in der Lage ist, Gedankenspiele hinsichtlich persönlich oder parteipolitisch motivierter einseitiger Interessenvertretung frühzeitig zu erkennen und der nach dem erkennen solcher Gedankenspielereien mehr oder weniger starke elektrische Impulse ausstößt, die zu einer körperlichen und geistigen Totallähmung von bis zu 3 Tagen führen. Vielleicht wäre es aber auch möglich, solch eine Mini-Schuldbremse, eingefügt in ein modisch elegantes Armband, am Handgelenk zu tragen.
Mit dem Vorschlag einer derartigen "Schuldbremse" , gleich ob die aus Variante eins oder jene aus Variante zwei, möchte ich unseren Führungspolitikern wirklich nichts Böses! Ganz im Gegenteil - sie dient einzig und allein nur dem einzigen Zweck, sie vor der Schuld an der Verelendung großer Teile nicht nur unserer hierzulandigen, sondern der gesamten europäischen Bevölkerung sowie vor den daraus entstehenden möglichen unangenehmen Folgen, auch für sie selbst, zu bewahren. Dieses Hirngespinst meinerseits ist wirklich nur gaaaanz lieb gemeint, ehrlich!
Die "Schuldbremse" hätte schon vor dem AT eingeführt werden müssen.....ich denke, dann wären wir heute andere Menschen.....vielleicht solche, wo das Zentrum nicht der Kopf ist, sondern das Herz.
AntwortenLöschenP.s. sprachliche Eigentümlichkeit: Herz und Harz sind doch sehr ähnlich, oder ? Vielleicht hängt das ja mit unserer Verwandtschaft mit Bäumen(Pflanzen) zusammen....man denke nur an das "Vegetativum"....